SPD-Spitze trifft Gesine Schwan

[Bildunterschrift: Gesine Schwan - von SPD-Politikern für die Köhler-Nachfolge ins Gespräch gebracht ]
Die SPD-Führung hat sich mit Gesine Schwan getroffen, die 2004 bei der Wahl des Bundespräsidenten gegen Horst Köhler verloren hatte. Die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) nahm als Gast einer Klausursitzung der Parteispitze in Potsdam teil, wie ein SPD-Sprecher bestätigte. In den vergangenen Tagen hatten führende SPD-Politiker wie die stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles eine erneute Kandidatur von Schwan ins Gespräch gebracht. Die SPD betonte offiziell stets, sich in der Kandidatenfrage erst dann festzulegen, wenn sich Köhler zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat.

Offizielles Thema Zukunftskonvent

Nach Angaben von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil diente das Treffen in Potsdam in erster Linie der Vorbereitung des SPD-Zukunftskonvents am 31. Mai in Nürnberg. Dabei habe man auch den Rat und das Gespräch mit erfahrenen Sozialdemokraten außerhalb der Parteispitze gesucht. An dem Treffen nahmen neben SPD-Chef Kurt Beck und seinen drei Stellvertretern - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Andrea Nahles - auch Generalsekretär Heil und der Fraktionsvorsitzende Peter Struck teil. Geladen waren zudem weitere Sozialdemokraten wie der ehemalige Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel und der frühere Entwicklungshilfeminister Erhard Eppler.

Heil sagte, bei dem Treffen sei es auch um die weiteren Vorhaben der SPD innerhalb der Großen Koalition gegangen sowie um die strategische Aufstellung der Partei für die Bundestagswahl 2009. Beim Zukunftskonvent in Nürnberg werde die SPD auch eine Leitorientierung für ihre Steuer- und Haushaltspolitik in der kommenden Wahlperiode vorlegen. Dabei stünden drei Kernpunkte im Vordergrund: die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, die Sicherung von Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und Familien sowie die Herstellung von Leistungsgerechtigkeit. Zur Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten verwies Heil auf die bisherigen Aussagen der SPD.