"Der Neustart ist gelungen"

Russlands Präsident Dimitri Medwedjew und US-Präsident Barack Obama haben einen Neuanfang in den Beziehungen beider Staaten verkündet. Nach einem rund vierstündigen Gespräch mit Obama in Moskau sagte Medwedjew: "Unsere Länder wollen eine Zusammenarbeit, die dem 21. Jahrhundert entspricht". Eine mit Obama unterzeichnete Absichtserklärung für Abrüstungsverhandlungen zeige, dass Russland und die USA ihrer Verantwortung als Großmächte gerecht werden wollten.

Obama lobte im Gegenzug seinen russischen Amtskollegen als "geradeheraus" und "professionell". Der Neustart in den lange abgekühlten Beziehungen sei gelungen. Er vertraue darauf, dass Medwedjew die Abkommen, die nun in Moskau bekanntgegeben wurden, auch umsetze.

Atomsprengköpfe sollen abgebaut werden

Bei dem Treffen im Kreml hatten sich die Staatschefs grundsätzlich auf den Abbau ihrer Atomwaffen geeinigt. Sie vereinbarten die Ausarbeitung eines Nachfolgeabkommens des START-Abrüstungsvertrags über strategische Atomwaffen, wie das Weiße Haus mitteilte. In den kommenden Monaten müssten für einen solchen Vertrag die Grundlagen geschaffen werden. Der START-Vertrag läuft am 5. Dezember aus.

[Bildunterschrift: Obama und Medwedjew vereinbarten die Ausarbeitung eines neuen Abrüstungsvertrags. ]
Die Anzahl nuklearer Sprengköpfe soll einem Konzept zufolge in den kommenden sieben Jahren auf je 1500 bis 1675 Einheiten in den beiden Ländern abgebaut werden. Schätzungen zufolge verfügten die USA Anfang des Jahres über rund 2200 und Russland über etwa 2790 nukleare Sprengköpfe. Die Trägersysteme waren dem ablaufenden Vertrag zufolge auf maximal 1600 beschränkt. Diese Zahl soll künftig auf 500 bis 1100 reduziert werden.

Für das kommende Jahr kündigte Obama einen weltweiten Nukleargipfel in den USA an. An dieser Konferenz sollten alle Staaten teilnehmen, die mit dem Thema der nuklearen Aufrüstung konfrontiert sind. Russland könne dann der Gastgeber eines Folgegipfels werden, sagte Obama. Bei der nuklearen Abrüstung und Begrenzung der Weiterverbreitung müssten Russland und die USA gemeinsam die Führung übernehmen.

Gespräche zur Raketenabwehr gehen weiter

Keine Einigung gab es dagegen bei dem von den USA geplanten umstrittenen Raketenabwehrsystem in Europa. Beide Länder seien in diesem Thema unverändert uneins, sagte Medwedjew. Die Gespräche dazu sollen fortgesetzt werden.

Medwedjew hatte vor dem Treffen mit Obama angekündigt, die russischen Streitkräfte würden ihre atomare Schlagkraft aufrechterhalten, sollte Washington an der in Polen und Tschechien vorgesehenen Raketenabwehr festhalten. Obama erklärte in der Zeitung "Nowaja Gazetta": "Meine aufrichtige Hoffnung ist, dass Russland bei diesem Projekt ein Partner wird."

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US-Militärtransits durch Russland

Die Präsidenten unterzeichneten auch ein Abkommen über den Transit von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium. Demzufolge sollen künftig 4500 Flüge pro Jahr durch den russischen Luftraum für das US-Militär kostenfrei möglich sein. Das bedeute eine große Hilfe im Kampf gegen die Extremisten in Afghanistan, hieß es aus Washington.

Als weiteres Thema des Treffens sollte zudem eine gemeinsame Kommission zum Schicksal von Kriegsgefangenen und verschollenen Soldaten wiederbelebt werden.

Treffen mit Putin beim gemeinsamen Frühstück

[Bildunterschrift: Beim gemeinsamen Abendessen in Gorki sollten auch Swetlana Medwedjewa und Michelle Obama wieder dabei sein. ]
Nach dem Treffen der beiden Präsidenten wurde am Abend ein Essen in Medwedjews Residenz in Gorki unweit von Moskau ausgerichtet, an dem auch die Ehefrauen Swetlana Medwedjewa und Michelle Obama teilnahmen. Heute soll Obama mit Ministerpräsident Wladimir Putin zu einem gemeinsamen Frühstück zusammentreffen. Darüber hinaus sind ein Treffen Obamas mit Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow und einigen Oppositionellen geplant. Am Mittwoch fliegt der US-Präsident dann weiter zum G8-Gipfel nach Italien.

Analyse:

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