"Mehr Verbindendes als Trennendes"

Nukleare Abrüstung, Raketenabwehr, Iran: Die Liste der schwierigen Themen beim Moskau-Besuch von US-Präsident Obama ist lang und das Verhältnis zwischen beiden Staaten angespannt. Er wolle an die "hervorragenden Diskussionen" mit dem russischen Präsidenten anknüpfen und sehe "mehr Verbindendes als Trennendes", betonte Obama zum Auftakt des Treffens. Und Medwedjew pflichtete ihm bei: "Es ist mein Wunsch, diese Gespräche erfolgreich zu beenden."

Von Robert Kiendl, HR-Hörfunkstudio Washington

[Bildunterschrift: "Es ist mein Wunsch, die Gespräche erfolgreich zu beenden", sagte Medwedjew zu Beginn des Treffens. ]
Gar keine Frage, die Atmosphäre zwischen Washington und Moskau hat sich enorm abgekühlt. Erst recht nach dem russischen Einmarsch in Georgien vor knapp einem Jahr. Nicht wenige Beobachter meinen, dass die amerikanisch-russischen Beziehungen seit Ende des Kalten Krieges noch nie so schlecht waren wie heute.

Die Obama-Regierung will das nun ändern: Der neue US-Präsident war gerade erst im Amt, da verkündete sein Stellvertreter Joe Biden Anfang Februar auf der Sicherheitskonferenz in München, Amerika und Russland bräuchten einen Neuanfang. "Es ist Zeit, den Reset-Knopf zu drücken. (...) und in all die Bereiche zurückzukehren, in denen wir mit Russland zusammenarbeiten können und sollten", machte der Vizepräsident deutlich.

Ringen um neuen Abrüstungsvertrag

Einer der Bereiche, in denen Barack Obama die Kooperation mit Russland sucht, ist die atomare Abrüstung. Bei ihrem ersten Treffen vor drei Monaten in London einigten sich Obama und sein russischer Amtskollege Medwedjew auf Verhandlungen über eine weitere Reduzierung ihrer strategischen Kernwaffen. Seither wird hinter den Kulissen an einem Nachfolgeabkommen für den START-I-Vertrag gearbeitet, der bisher die Atomwaffenarsenale beider Länder begrenzt und im Dezember ausläuft.

Analyse:

Ein B-52-Bomber der US-Luftwaffe bestückt mit Atomraketen (Aufnahme 2001)

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Furcht vor Atomwaffen in den falschen Händen

[Bildunterschrift: Russische Interkontinentalraketen während einer Parade. (Archivbild) ]
Den Amerikanern ist der neue Abrüstungsvertrag nicht etwa deshalb so wichtig, weil sie Angst vor einem Atomkrieg mit Russland haben, meint Charles Ferguson vom renommierten Council on Foreign Relations. "Was insbesondere Präsident Obama wirklich antreibt, ist die Auffassung, dass sich die USA und Russland auf dieses Abkommen einigen müssen, um gemeinsam Führungsstärke zu zeigen und um andere Regierungen zu deutlicheren Schritten zu bewegen", ist Ferguson überzeugt.

Insbesondere in Hinblick auf die Gefahren, dass sich weitere Staaten Atomwaffen zulegten und, dass Terroristen Atombomben oder nukleares Material in die Finger bekämen. Der Iran beispielsweise wird von Russland mit Atomtechnologie und nuklearen Brennstoffen beliefert - für zivile Zwecke, wie es offiziell heißt.

Raketenabwehr bleibt Streitpunkt

So einig Obama und Medwedew in London daherkamen, so schwierig könnte es nun in Moskau werden. Gerade erst hat Dimitri Medwedjew eine Reduzierung russischer Atomwaffen daran geknüpft, dass Washington seine Pläne für eine Raketenabwehr in Polen und Tschechien aufgibt. Obamas Vorgänger George W. Bush hatte das umstrittene Projekt vorangetrieben, die neue US-Regierung ist bisher nicht davon abgerückt, verfolgt es aber mit deutlich weniger Leidenschaft.

Joseph Wood, Fachmann für transatlantische Beziehungen beim German Marshall Fund in Washington, erwartet wenig konkrete Ergebnisse von Obamas Moskau-Besuch und sieht weitere Spannungsfelder. Er sagt: "Präsident Medwedjew hat die Schuld an der gesamten Finanzkrise ganz klar den USA gegeben. Das ist kein sehr konstruktiver Ansatz. Ich denke, Präsident Obama wird sein Bestes tun, aber ich hoffe, dass er sich nicht in einer Position sieht, in der er Zugeständnisse machen muss und die Russen sich zurücklehnen und abwarten"

Drastische Kritik an Putin

Danach sah es kurz vor Beginn der Reise nicht aus: In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP hielt Obama insbesondere dem russischen Ex-Präsidenten und jetzigen Regierungschef Wladimir Putin vor, zum Teil noch im alten Denken verhaftet zu sein. Der US-Präsident sagte: "Premierminister Putin hat noch immer viel Einfluss in Russland. Und ich denke, es ist wichtig, dass, auch wenn wir mit Präsident Medwedjew vorankommen, Putin versteht, dass die alte Herangehensweise des Kalten Krieges an das amerikanisch-russische Verhältnis überholt ist."

Und so dürfte das Treffen mit Putin, neben den Gesprächen mit Bürgerrechtlern und Oppositionellen, vielleicht der spannendste und heikelste Part von Obamas Antrittsvisite in Moskau werden.