Bush verspricht harte Arbeit für den Frieden

[Bildunterschrift: Ägyptens Präsident Mubarak und US-Präsident Bush suchen nach Wegen zum Frieden im Nahen Osten. ]
US-Präsident George W. Bush glaubt weiter an die Einigung auf einen Frieden im Nahen Osten und die Festlegung der Grenzen eines Palästinenserstaates bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2009. Auf der letzten Station seiner Nahost-Reise sagte er in Scharm al Scheich nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak: "Wir werden hart arbeiten, um dieses Ziel zu erreichen." Im Anschluss an ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sagte Bush, er wolle dabei helfen, einen künftigen Palästinenserstaat zu "definieren". "Es bricht mir das Herz, zu sehen, wie das große Potenzial der Palästinenser vergeudet wird", sagte der US-Präsident. Ein palästinensischer Staat würde den Leiden dieses Volkes ein Ende bereiten. Er wolle dabei helfen, diesen "Traum" zu verwirklichen.

Mubarak verlangt Fortschritte

Nach Angaben ägyptischer Diplomaten hatte Mubarak von Bush eine Zusage gefordert, dass es bis zum Jahresende konkrete Fortschritte im Friedensprozess geben werde. Beide Präsidenten debattierten bei ihrem Treffen auch die Lage in dem von der radikal-islamischen Hamas kontrollierten palästinensischen Gaza-Streifen. Ägypten hatte in den vergangenen Wochen versucht, eine Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern herbeizuführen. Am Sonntag will Bush auch mit dem jordanischen König Abdullah und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad zusammentreffen und über mögliche weitere Schritte im Nahost-Friedensprozess beraten.

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Bushs Besuch zuvor in Saudi-Arabien war auch mit Blick auf die Palästinenser nicht spannungsfrei verlaufen. Außenminister Prinz Saud al Faisal sagte, das Herrscherhaus habe die Rede des US-Präsidenten vor der israelischen Knesset "mit Besorgnis" verfolgt. Bush hatte dabei erklärt, Israel sei eine wahre Demokratie, die sich gegen den Terror behaupte. Der saudische Prinz erklärte daraufhin, dass nicht nur die Israelis ein Recht auf ein Leben in Frieden hätten, sondern auch die Palästinenser.

Saudi-Arabien verweigert höhere Öl-Förderung

[Bildunterschrift: Der saudische König Abdallah lehnte Bushs Drängen auf eine höhere Ölproduktion ab. ]
Auch in der Frage der Erdölförderung waren das saudische Königshaus und Bush nicht einig gewesen. Der US-Präsident hatte erfolglos versucht, König Abdallah wegen der hohen Weltmarktpreise für Rohöl zu einer deutlichen Steigerung der saudischen Ölproduktion zu bewegen. Die Saudis hatten erklärt, sie hätten diesbezüglich zuletzt genug getan.

Bush sagte, die von Saudi-Arabien bereits am 10. Mai beschlossene Steigerung der Produktion um 300.000 Barrel pro Tag "ist schon etwas, aber es löst nicht unser Problem". Er plädierte dafür, die Abhängigkeit vom Erdöl durch Einsparungen, die Erschließung heimischer Vorkommen, die Entwicklung alternativer Treibstoffe und einen stärkeren Ausbau der Atomkraft zu verringern. Die von Bush geforderte Erschließung neuer Erdölvorkommen in Naturschutzgebieten vor der Küste Alaskas lehnt jedoch der von den Demokraten dominierte US-Kongress bislang ab.